Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und  der rhDesign Werbeagentur gelten ausschliesslich diese «AGB». Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von rhDesign ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Vereinbarungen, welche von diesen «AGB» abweichen oder sie ergänzen, bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote der rhDesign Werbeagentur sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Die von der rhDesign Werbeagentur präsentierten Kostenvoranschläge verstehen sich nicht als Pauschalen, d.h. sie beziehen sich nur auf die explizit erwähnten Leistungen exkl. MwSt. Alle offerierten Preise behalten Gültigkeit bei Auftragserteilung innerhalb von vier Wochen nach Offertstellung.

Mit der Annahme des Auftrages und dem Beginn der Arbeiten kommt ein Vertrag zustande. Die rhDesign Werbeagentur führt alle Arbeiten mit grösster Sorgfalt aus, kann aber keinerlei Gewähr für deren Wirkung in der Öffentlichkeit übernehmen. Alle Verträge, bzw. erteilten Aufträge mit zeitlich offenem Umfang (Unterhaltsaufträge, Hosting etc.) sind kündbar, jeweils mit dreimonatiger Kündigungsfrist auf das Ende eines Quartals.

3. Leistung und Honorar
Wenn nichts anderes vereinbart wird, entsteht der Honoraranspruch der rhDesign Werbeagentur für jede einzelne erbrachte Leistung. Die rhDesignWerbeagentur ist berechtigt, zur Deckung des eigenen Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen der rhDesign Werbeagentur, welche nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt.

Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen der rhDesign Werbeagentur. Alle der rhDesign Werbeagentur erwachsenen Barauslagen, welche über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, aussergewöhnliche Versandkosten oder Reisen), sind vom Kunden zu ersetzen.

Die Kostenvoranschläge der rhDesign Werbeagentur sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist,
dass die tatsächlichen Kosten die, von der rhDesign Werbeagentur schriftlich veranschlagten, Preise um mehr
als 25% übersteigen, wird die rhDesign Werbeagentur den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Für alle Arbeiten der rhDesign Werbeagentur, welche aus irgendwelchen Gründen nicht zur Ausführung gelangen, gebührt der rhDesign Werbeagentur eine angemessene Vergütung.

Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe etc. sind vielmehr unverzüglich der rhDesign Werbeagentur zurückzugeben.

4. Präsentation
Die rhDesign Werbeagentur nimmt nicht teil an Gratis-Konkurrenzpräsentationen. Für Pitchings (Entwurfs- bzw. Konzeptpräsentationen) steht der rhDesign Werbeagentur ein angemessenes Honorar zu (Richtlinie: 10% des erwarteten Auftragsvolumens), welches zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand der Firma für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält die rhDesign Werbeagentur nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen der Agentur, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum der rhDesign Werbeagentur. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Unterlagen in irgendwelcher Form weiter zu nutzen; diese sind vielmehr unverzüglich der rhDesign Werbeagentur zurückzugeben.

Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht verwertet, so ist die rhDesign Werbeagentur berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung der rhDesign Werbeagentur nicht zulässig.

5. Eigentumsrecht und Urheberschutz
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden die textlichen, grafischen und inhaltlichen Werke von der rhDesign Werbeagentur für eine einmalige Nutzung durch den Kunden abgetreten. Sämtliche technischen Rechte (inkl. Source-Codes) verbleiben bei der rhDesign Werbeagentur.

6. Kennzeichnung
Die rhDesign Werbeagentur ist berechtigt, auf allen Medien in geeigneter Form auf dierhDesign Werbeagentur hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

7. Termine
Die rhDesign Werbeagentur bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der rhDesign Werbeagentur eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat.

Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Agentur. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der rhDesign Werbeagentur. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Verzögerungen auf Kundenseite, entbinden die rhDesign Werbeagentur jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

8. Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen der rhDesign Werbeagentur ohne Abzüge zahlbar
innerhalb von 14Tagen ab Rechnungsdatum auf ein, von der rhDesign Werbeagentur angegebenes, Bankkonto.

Die Ablehnung von Schecks behält sich die rhDesign Werbeagentur ausdrücklich vor, entsprechende Spesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Rückhaltungsrecht geltend machen.

9. Gewährleistung
Der Kunde hat anfällige Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Leistung durch die rhDesign Werbeagentur schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch die rhDesign Werbeagentur zu.

Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der rhDesign Werbeagentur beruhen. Für die, an die rhDesign Werbeagentur zur Bearbeitung überlassenen, Unterlagen/Daten des Kunden übernimmt die rhDesign Werbeagentur keinerlei Haftung.

Auch wenn die rhDesign Werbeagentur ihre Server (Produktions- und Web-Server) regelmässig sichert, übernimmt die
rhDesign Werbeagentur keinerlei Haftung für verlorene Daten.

10. Haftung
Die rhDesign Werbeagentur wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf, für sie erkennbare gewichtige, Risiken hinweisen.

Für die Einhaltung der gesetzlichen und  insbesondere der wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Vorschriften (auch bei den von der rhDesign Werbeagentur vorgeschlagenen Lösungen) ist der Kunde selbst verantwortlich. Er wird eine Lösung erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der rechtlichen Unbedenklichkeit überzeugt hat oder wenn er bereit ist, das, mit der Durchführung der Lösung verbundene, Risiko selbst zu tragen.

Jegliche Haftung durch die rhDesign Werbeagentur für Ansprüche, welche auf Grund der verwendeten Lösung gegen den Kunden erhoben wird, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet die rhDesign Werbeagentur nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer verwendeten Lösung die rhDesign Werbeagentur selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde die rhDesign Werbeagentur schad- und klaglos. Der Kunde hat der rhDesign Werbeagentur somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschliesslich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.

11. Anwendbares Recht
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der rhDesign Werbeagentur und dem Kunden gilt deutsches Recht.

12. Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Camburg.

Camburg, Januar 2007